AGB

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel der Ölmühle A&N Kaiser GbR, Obere Torstrasse 2, 72108 Rottenburg-Hailfingen

§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Ölmühle A&N Kaiser GbR und dem Kunden über den Verkauf und die Lieferung der auf dem Online-Shop www.oelmuehle-kaiser.de angebotenen Artikel für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

§ 2 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder aber – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Ölmühle A&N Kaiser GbR
Obere Torstrasse 2
72108 Rottenburg-Hailfingen
Fax: 07457/931557
email: info@oelmuehle-kaiser.de

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden. Mit Anklicken des Buttons [JETZT KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt über das Internet nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen. Die Mindestbestellmenge beträgt 3 Flaschen.

(2) Sie erhalten eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail. Der Vertrag kommt jedoch erst durch das Versenden einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie zu Stande.

(3) Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

(4) Wir liefern solange der Vorrat einer aktuellen Charge reicht. Wegen des erhöhten Aufwands der Prüfung neuen Saatguts bzw. der nicht ganzjährigen Verfügbarkeit bestimmter Saaten können Produkte ohne Ankündigung kurz oder mittelfristig nicht verfügbar sein. In diesem Fall können wir vom Vertrag zurücktreten. Hiervon werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

§ 4 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

§ 5 Versandkosten
(1) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands die uns von der DHL oder einem anderen Paketdienst/Spediteur in Rechnung gestellten Leistungen.

Die Versandkosten betragen
für 3 – 6 Stk. Flaschen (oder 1 Stk. Kanister) 6,90 EUR
für 3- 12 Stk. Flaschen (oder 2 Stk. Kanister) 11,90 EUR

Selbstverständlich können Sie auch mehr als 12 Stk. Flaschen bestellen. Die Versandkosten berechnen sich dann aus der Addition der oben angegebenen Preise und Mengen.

§ 6 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, ca. 5-10 Werktage.

(2) Sind von uns Lieferfristen angegebenen und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und in Fällen höherer Gewalt, für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn Sie etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllen.

(3) Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse.
(2) Unsere Bankverbindung übermitteln wir mit der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
(4) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 9 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie, unbeschadet Ihrer Gewährleistungsrechte, solche Fehler bitte sofort beim Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf (Tel. 07457/931558). Bitte notieren Sie, soweit ersichtlich, die Art des Schadens auf den Lieferpapieren oder verweigern Sie die Annahme.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 10 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbedingungen. Im Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte schriftlich an:

Ölmühle A&N Kaiser GbR
Obere Torstrasse 2
72108 Rottenburg-Hailfingen
info@oelmuehle-kaiser.de

(2) Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung oder Lagerung entstehen.

§ 11 Datenschutz
(1) Die von Ihnen eingegebenen Bestelldaten werden von uns zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und gespeichert.

(2) Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt 2 und der Betätigung des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ erhalten Sie auf Ihrem Bildschirm den Hinweis „Vielen Dank! Ihre Bestellung wurde aufgenommen.“. Hier haben Sie die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken. Sie erhalten die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per E-Mail.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.